Gesetzestexte - Schweiz

Schweiz

 

Das schweizerische Chemikalienrecht ist seit dem 1. August 2005 weitestgehend mit dem heute geltenden EU-Chemikalienrecht (REACH) harmonisiert. Auf der Gesetzesstufe weicht das Schweizer Recht von der REACH-Verordnung in einigen zentralen Punkten ab:

  • unterschiedliche Anforderungen für neue und alte Stoffe
  • Anknüpfungspunkt beim Inverkehrbringen, ausschliesslich exportierte Stoffe sind nicht betroffen
  • weniger strenge Vorschriften über Stoffe in Gegenständen als unter REACH
  • keine Beweislastumkehr wie bei REACH: Verantwortung für die Risikobewertung und die offizielle Einstufung von Stoffen liegt hauptsächlich bei den Behörden (nicht bei den Herstellern und Importeuren)
  • keine Verpflichtung der nachgeschalteten Anwender zur Information der Hersteller über Verwendungszweck und -art der Stoffe und Zubereitungen


Mit diesem Gesetz wurde auch das Zulassungsverfahren für Antifoulings in der Schweiz geändert.
Antifoulings werden seit dem 1. August 2005 durch die Biozidprodukteverordnung,  die sich eng an die EU- Biozid-Richtlinie
98/ 8 / EG anlehnt, geregelt.
Zuständig ist jetzt die Anmeldestelle Chemikalien für die Zulassung von Antifoulings.
Die Grundlage für die Entscheidung über die Zulassung eines Biozids ist eine Bewertung der von dem Produkt für Mensch und Umwelt ausgehenden Risiken.

Archiv:

In der Schweiz sind Abgabe und Einfuhr von Antifoulings seit Mitte der achtziger Jahre so geregelt (gemäß der Verordnung über umweltgefährdete Stoffe vom 09.06.1986. Diese wurde inzwischen mehrfach aktualisiert), dass außer zu Forschungszwecken Antifoulings kein TBT enthalten dürfen.

Auch dürfen Antifouling-Produkte zum privaten Gebrauch gar nicht, zum gewerblichen Gebrauch nur mit Zulassungsbewilligung eingeführt und abgegeben werden.

Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) in Bern gibt jedes Jahr ein "Verzeichnis der bewilligten Antifoulings" (BUWAL-Liste) heraus. In diesem sind neben dem Firmennamen und dem Handelsnamen des Produktes die BUWAL–Nummer sowie die bioziden Zusätze inklusive ihrer Anteile im trockenen Anstrich in % abgegeben.