Gesetzestexte - Österreich

Österreich

Mit dem EU-Beitritt erlangte in Österreich die entsprechende EU-Regelung Gültigkeit.
Das Chemikaliengesetz 1996 stellt die Grundlage für die chemikalienrechtlichen Regelungen in Österreich dar.  Dieses Gesetz setzt in Österreich zusammen mit einer Vielzahl von

Durchführungsverordnungen die EU-rechtlichen Vorgaben zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts sowie Verbote und Beschränkungen in nationales Recht um. Darüber hinaus regelt es noch spezifischen den Umgang mit Giften.

Die bedeutendste Durchführungsverordnung zur Umsetzung des EU-Rechts ist die Chemikalienverordnung 1999.

Österreich-spezifische Elemente des Chemikalierechts sind geregelt in der

  • Giftverordnung 2000
  • Giftliste-Verordnung 2002
  • Giftliste-Meldeverordnung
  • Giftinformations-Verordnung 1999
  • Selbstbedienungsverordnung


Für alle EU-Mitgliedstaaten gilt im vorrangigen Sinne die EU-Biozidrichtlinie für Antifoulings.